für die Nutzung der Website fragnichtdeinkind.de und der App „Frag nicht dein Kind“
Geltungsbereich und Anbieter
Diese AGB gelten für alle Verträge und die Nutzung der Website sowie der App „Frag nicht dein Kind“.
Betreiber der Website und App ist:
Firma: Askiva
Adresse: Wilhelm-Beck-Straße 24, 88662 Überlingen, Deutschland
E‑Mail: info@fragnichtdeinkind.de
Leistungsbeschreibung
Die App bietet Nutzer:innen KI‑gestützte Unterstützung und Informationen zu Alltagsfragen (Haushalt, Kochen, Technik, Lebenshilfe). Es gibt zwei kostenpflichtige Tarife („Pro“ und „Premium“), deren Leistungsumfang in der App und auf der Website beschrieben wird. Vor Abschluss eines kostenpflichtigen Abos können neue Nutzer:innen die App mit bis zu 30 kostenlosen Anfragen testen. Erst nach Verbrauch dieser Anfragen ist ein kostenpflichtiges Abonnement erforderlich.
Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung der App erfordert eine Registrierung mit einer gültigen E‑Mail‑Adresse. Nutzer:innen verpflichten sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Der Zugang ist ausschließlich für volljährige Personen bestimmt. Nutzer:innen sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Eine Weitergabe des Accounts an Dritte ist unzulässig. Der Betreiber behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB zu sperren.
Leistungen und Verfügbarkeit
Die App wird grundsätzlich rund um die Uhr bereitgestellt. Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, kann jedoch Wartungsarbeiten, Sicherheits- und Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen der öffentlichen Kommunikationsnetze, Stromausfälle etc.), nicht ausschließen. Der Betreiber ist berechtigt, den Funktionsumfang der App zu ändern oder einzuschränken, sofern dies den Nutzer:innen unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Dies gilt insbesondere, wenn die Änderungen für eine Anpassung an den aktuellen Stand der Technik erforderlich sind oder gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
Abonnements, Preise und Zahlungsbedingungen
Nutzer:innen haben die Möglichkeit, die App bis zu 30 kostenlose Anfragen lang zu testen, ohne ein kostenpflichtiges Abonnement abzuschließen. Sobald dieses Kontingent aufgebraucht ist, ist die weitere Nutzung nur mit Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements möglich. Ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement kommt zustande, wenn der Nutzer den gewünschten Tarif wählt, seine Zahlungsdaten eingibt und den Abschluss bestätigt. Die jeweils verfügbaren Tarife („Pro“ und „Premium“) und ihre Preise sind in der App und auf der Website aufgeführt. Abonnements verlängern sich automatisch um die vereinbarte Laufzeit, sofern sie nicht innerhalb der in der App angegebenen Frist gekündigt werden. Die Abrechnung erfolgt über die genannten Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe, App Store, Google Play).
Widerrufsrecht und digitale Inhalte
Verbraucher:innen steht bei Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Näheres hierzu ergibt sich aus der Widerrufsbelehrung. Insbesondere kann das Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten vorzeitig erlöschen, wenn der Nutzer ausdrücklich zustimmt, dass die Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und er Kenntnis davon hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
Pflichten der Nutzer:innen
Die App darf nicht missbräuchlich genutzt werden. Insbesondere ist es untersagt, Inhalte zu speichern, zu übermitteln oder sonst zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen (z. B. beleidigende, rassistische, pornografische, extremistische oder gewaltverherrlichende Inhalte). Nutzer:innen dürfen keine Sicherheitsvorkehrungen umgehen oder Maßnahmen ergreifen, die die Leistung oder Verfügbarkeit der App beeinträchtigen. Nutzer:innen sind für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die unter ihrem Account vorgenommen werden. Sie haben den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte für einen Missbrauch des Accounts vorliegen.
Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte der App (Texte, Grafiken, Logos, Softwarecode etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Der Betreiber räumt den Nutzer:innen für die Vertragsdauer das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die App im Rahmen dieser AGB zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere das Kopieren, Verbreiten, Bearbeiten oder öffentliche Zugänglichmachen von Inhalten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet.
Haftung
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Informationen. Für Schäden haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für nicht vorhersehbare Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Mit der Nutzung der App erklären sich die Nutzer:innen mit der Datenverarbeitung gemäß dieser Erklärung einverstanden.
Kündigung und Accountlöschung
Nutzer:innen können ihr Konto jederzeit über die Kontoeinstellungen löschen. Der Betreiber kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Mit Löschung des Nutzerkontos werden die personenbezogenen Daten entsprechend der Datenschutzerklärung gelöscht oder anonymisiert.
Änderungen der AGB
Der Betreiber behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit hierfür ein berechtigtes Interesse besteht (z. B. bei Änderungen der gesetzlichen Lage, der Rechtsprechung oder technischen Anforderungen) und die Änderungen den Nutzer:innen zumutbar sind. Über Änderungen werden Nutzer:innen rechtzeitig informiert. Widersprechen sie den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als angenommen.
Streitbeilegung
Der Betreiber ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Verbraucher können sich bei rechtlichen Streitigkeiten an die für sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden.
Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Betreibers.